Neuigkeiten

07.06.2017 - 12:35

Interessantes Projekt: Samen für die Apokalypse

Neuseeland friert seine wichtigsten Pflanzensamen in einem Bunker in der Arktis ein

Weiterlesen …

09.05.2017 - 10:03

Neuseelands Hauptstadt ist die beste

Wo lässt es sich am besten leben? Laut eines aktuellen Berichts der Deutschen Bank in Neuseelands Hauptstadt Wellington.

Weiterlesen …

Politik

 

Die Verfassungsgeschichte Neuseelands begann 1840 mit dem Vertrag von Waitangi. Diesen unterschrieben Vertreter der britischen Krone und Häuptlinge mehrerer Maori-Stämme. Dadurch wurde Neuseeland Teil des britischen Commonwealth.

 

Politisches System

Entsprechend dem britischen Vorbild hat Neuseeland eine parlamentarische Regierung mit einer konstitutionellen Monarchie. Staatsoberhaupt ist die derzeitige Königin von Großbritannien, Elizabeth II., die ihre Staatsgeschäfte aber als Königin von Neuseeland führt. Seit dem 28. September 2016 wird sie von der Generalgouverneurin Patsy Reddy vertreten.

 

Flagge des Generalgouverneurs von Neuseeland

(Bild: Flagge des Generalgouverneurs von Neuseeland)

 

 

Regierung

Bill English, Neuseelands PremierministerDie eigentliche Regierung des Landes obliegt dem Premierminister und seinem Kabinett, bestehend aus Parlamentsmitgliedern. Das Kabinett ist gegenüber dem Parlament (House of Representatives) verantwortlich, das aus 120 Sitzen besteht und sich im ‚Beehive’ trifft, das einem Bienenstock ähnlich sehende Parlamentsgebäude in Wellington. Alle drei Jahre werden das Parlament und somit auch der Premierminister neu gewählt. Seit Dezember 2016 hat Bill English aus der National Party diese Position inne.

 

Bild: Premierminister Bill English (New Zealand Tertiary Education Union, cc by-sa 2.0)

 

 

Parteiensystem

Die einflussreichsten und ältesten Parteien sind die National Party und die New Zealand Labour Party. Zusätzlich gibt es noch ACT (freier Markt), Greens (Umweltschützer), New Zealand First Party (Nationalisten), United Future (Familienwerte), Māori Party und Mana Party (Rechte der Māori und anderer ethnischer Minderheiten). Gewählt werden die Parlamentsmitglieder über die Wahlkreise und die Wahllisten, wobei einige Sitze (derzeit sieben) Abgeordneten der Māori vorbehalten sind. Bei den Wahlen können die Māori entscheiden, für welche Liste sie ihre Stimme abgeben: Māori, nicht-reserviert oder Parteisitze.

 

Wahlrecht

Berechtigt zur Wahl ist jeder Neuseeländer ab dem 18. Lebensjahr und, als eines der wenigsten Länder weltweit, ebenfalls Ausländer mit unbeschränkter Aufenthaltsgenehmigung. 1893 führte Neuseeland übrigens als erstes Land der Welt das Frauenwahlrecht ein.

 

Verfassung

Die derzeit gültige Verfassung ist im Gegensatz zu den meisten Verfassungen kein einzelnes Schriftstück, sondern eine Zusammenstellung mehrerer Satzungen. Sie umfasst die Acts of Parliament (Gesetze des britischen und neuseeländischen Parlaments), den Vertrag von Waitangi und diverse verfassungsrechtliche Vereinbarungen und Gesetze / Beschlüsse. All diese Teile wurden 1852 zusammengefasst im New Zealand Constitution Act, womit die Verfassung offiziell kodifiziert und 1986 formal verankert wurde. Gestärkt wird der Constitution Act durch den Bill of Rights Act 1990 (Schutz der Persönlichkeits- und Grundrechte des Einzelnen) und den Human Rights Act 1993 (Gesetze gegen Diskriminierung). Die beiden letzteren wurden jedoch nicht offiziell verankert.

 

Nationalflagge

Seit dem 12. Juni 1902, dem New Zealand Ensign Act, ist die Flagge in ihrer jetzigen Form die Nationalflagge des Landes, basierend auf dem bitischen Blue Ensign, der Grundflagge des Commonwealth of Nations, auf der alle Nationalflaggen im Commonwealth beruhen. Sie zeigt den Union Jack in der linken oberen Ecke und das Sternbild Kreuz des Südens, bestehend aus vier roten fünfzackigen Sternen im blauen Feld.

 

Es gab immer wieder Bestrebungen diese Flagge, nach dem Vorbild der Flagge der „All Blacks“, in eine auf dem neuseeländischen Silberfarn basierende Flagge zu ändern: schwarz mit weißem Farn. Andere Vorschläge beinhalten die Koruflagge von Hundertwasser mit dem Koru (Korukouwhaiwhai, der sich entrollende Farnwedel) und ein Design von Kyle Lockwood, dass auf der alten Flagge basiert, aber statt dem Union Jack einen Silberfarn zeigt.

 

 

 

Bilder: Koruflagge von Hundertwasser (links, Autor: Friedensreich Hundertwasser);

Lockwood-Flagge (rechts, Autor: Kyle Lockwood CC BY-SA 3.0 GFDL)

 

Grund für diese Bestrebungen ist der starke Bezug der jetzigen Flagge zum Commonwealth und Großbritannien, sowie die große Ähnlichkeit zur Flagge des Nachbarn Australien, die schon oft zu Verwechslungen führte. Bis jetzt hat sich noch keine Mehrheit für einen Flaggenwechsel ausgesprochen.

 

Die „Republik“ Neuseeland

Ginge es nach „The Republican Movement of Aotearoa New Zealand“, würde die konstitutionelle Monarchie abgeschafft und eine Republik gegründet werden. Dazu versucht diese Unabhängigkeitsbewegung seit ihrer Gründung 1994 einen Volksentscheid zu gewinnen, damit eine Republik eingeführt werden kann. Der Vertrag von Waitangi, die Flagge und die Mitgliedschaft im Commonwealth sollen dabei nicht verändert werden.

 

 

Text: Jacqueline Held